Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,41609
OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16 (https://dejure.org/2017,41609)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.09.2017 - 11 B 16.16 (https://dejure.org/2017,41609)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. September 2017 - 11 B 16.16 (https://dejure.org/2017,41609)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,41609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 32 Abs 2 S 2 Alt 1 AufenthG, § 32 Abs 2 S 2 Alt 2 AufenthG, § 32 Abs 4 AufenthG, § 104 Abs 3 AufenthG, § 20 Abs 4 Nr 2 AuslG 1990
    Ausländerrecht: Kindernachzug nach Vollendung des 16. Lebensjahres; Beherrschen der deutschen Sprache; Sprachniveau C 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens; Erforderlichkeit von Kenntnissen der Schriftsprache; notwendige Angaben im Sprachnachweis; Gewährleistung ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 32 Abs 2 S 2 Alt 1 AufenthG, § 32 Abs 2 S 2 Alt 2 AufenthG, § 32 Abs 4 AufenthG, § 104 Abs 3 AufenthG, § 20 Abs 4 Nr 2 AuslG 1990, § 2 Abs 1 S 2 AuslG 1965, Art 13 EWGAssRBes 1/80
    Kindernachzug nach Vollendung des 16. Lebensjahres; Beherrschen der deutschen Sprache; Sprachniveau C 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens; Erforderlichkeit von Kenntnissen der Schriftsprache; notwendige Angaben im Sprachnachweis; Gewährleistung des Einfügens ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Berlin - 9 K 489.15
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (35)

  • BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

    Familiennachzug

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Auf entsprechende Kritik des Bundesinnenministerium wurde für Angehörige aus EWG-Staaten die Wartefrist gestrichen und für Angehörige aus Anwerbestaaten in Ausnahmerichtlinien von Mai 1966 vorgesehen, dass der Nachzug bereits nach einem Jahr gestattet werden sollte, wenn anzunehmen sei, dass der Arbeitnehmer und seine Familie sich ohne besondere Schwierigkeiten in die deutschen Verhältnisse einleben werden (Schönwälder a.a.O., S. 133, wobei aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83 u.a. -, juris Rn. 10 hervorgeht, dass dies für alle Anwerbestaaten galt).

    Nachdem die Bundesregierung die Bundesländer mit Kabinettsbeschluss vom 2. Dezember 1981 (zitiert in BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83 u.a. -, Rn. 10 f.) gebeten hatte, zwecks sozialverantwortlicher Steuerung des Familiennachzugs zu Ausländern aus Nicht-EG-Staaten unverzüglich unter anderem 16- und 17jährige ausländische Kinder vom Nachzug auszuschließen, erließen die Bundesländer - mit Ausnahme von Bremen, das insoweit verfassungsrechtliche Bedenken hegte - Verwaltungsvorschriften, welche den Nachzug von Kindern nach Vollendung des 16. Lebensjahres ausschlossen bzw. auf Härtefälle beschränkten (Berlin: Erlass vom 12. November 1981, dort Ziff. 2.3.1.1, InfAuslR 1981, 306; Baden-Württemberg: Erlass vom 30. März 1982, dort Ziff. 2.6.3.1 und 2.6.3.5 sowie Bayern: Erlass vom 17. Mai 1983, jeweils zitiert nach BVerfG, Beschluss vom 12.Mai 1987 - 2 BvR 1226/83 u.a. -, juris Rn. 15 und 16; Hessen: Erlass vom 14. Dezember 1981, Hamburg: Erlass vom 7. Januar 1982; Nordrhein-Westfalen, Schnellbrief vom 3. Dezember 1982, jeweils zitiert nach Huber, InfAuslR 1982, 115).

  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08

    Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Zur Ermittlung der Verschlechterung sind ferner die Rechtsprechung zu den damaligen Vorschriften und die mit dieser in Einklang stehende Verwaltungspraxis zu berücksichtigen (BVerwG, Urteil vom 30. April 2009 - 1 C 6/08 -, juris Rn. 19; Urteil vom 26. Februar 2002 -1 C 21.00 -, juris Rn. 14, m.w.N.).

    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darauf ab, "ob die von den zuständigen Behörden angewandte Regelung für ... [den türkischen Staatsangehörigen] im konkreten Einzelfall ungünstiger ist" (BVerwG, Urteil vom 26. Februar 2002 - 1 C 21/00 -, juris Rn. 14, ähnlich Urteil vom 30. April 2009 - 1 C 6/08 -, juris Rn. 19).

  • BVerwG, 06.11.2014 - 1 C 4.14

    Assoziationsrecht EWG-Türkei; Arbeitnehmerfreizügigkeit; Familiennachzug; neue

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Um dies zu verhindern kann sich auch ein enger Familienangehöriger, der - wie vorliegend - nicht den Zugang zum Arbeitsmarkt, sondern den Familiennachzug erstrebt, auf die Stillhalteklausel des Art. 13 ARB 1/80 berufen (BVerwG, Urteil vom 6. November 2014 - 1 C 4/14 -, juris Rn. 14).

    In Fällen, in denen es um Vorschriften geht, die die Familienzusammenführung mit einem türkischen Arbeitnehmer betreffen, ist für die Ordnungsmäßigkeit von Aufenthalt und Beschäftigung im Sinne der Stillhalteklausel auf die Person des stammberechtigten türkischen Arbeitnehmers abzustellen (vgl. EuGH, Urteil Genc, a.a.O., juris Rn. 36; BVerwG, Urteil vom 6. November 2014 - 1 C 4.14, - juris Rn. 15).

  • BVerwG, 26.02.2002 - 1 C 21.00

    Assoziationsrecht EG-Türkei; Ausweisung nach Ermessen; Dienstleistungsfreiheit;

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Zur Ermittlung der Verschlechterung sind ferner die Rechtsprechung zu den damaligen Vorschriften und die mit dieser in Einklang stehende Verwaltungspraxis zu berücksichtigen (BVerwG, Urteil vom 30. April 2009 - 1 C 6/08 -, juris Rn. 19; Urteil vom 26. Februar 2002 -1 C 21.00 -, juris Rn. 14, m.w.N.).

    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darauf ab, "ob die von den zuständigen Behörden angewandte Regelung für ... [den türkischen Staatsangehörigen] im konkreten Einzelfall ungünstiger ist" (BVerwG, Urteil vom 26. Februar 2002 - 1 C 21/00 -, juris Rn. 14, ähnlich Urteil vom 30. April 2009 - 1 C 6/08 -, juris Rn. 19).

  • BVerwG, 18.11.1997 - 1 C 22.96

    Kindernachzug; Minderjährigkeit; Minderjährigenschutz; maßgebender Zeitpunkt;

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Generell ist danach davon auszugehen, dass einem Kind die Integration umso leichter fallen wird, je jünger es ist (Nr. 32.2.6; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18. November 1997 - 1 C 22/96 -, juris Rn. 24).

    Denn zum einen ist zu vermuten, dass einem Kind die Integration umso leichter fällt, je jünger es ist (BVerwG, Urteil vom 18. November 1997 - 1 C 22/96 -, juris Rn. 24, 31).

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Soweit der Kläger geklärt wissen möchte, ob sein Fall dem Anwendungsbereich des Art. 13 ARB 1/80 unterfällt (Frage 1 des Schriftsatzes vom 28. September 2017) und vorliegend eine neue Beschränkung im Sinne dieser Norm gegeben ist (Fragen 2 und 5), sind diese Fragen nach den obenstehenden Ausführungen schon nicht entscheidungserheblich (vgl. dazu EuGH, Urteil vom 6. Oktober 1982 - C-283/81 [Cilfit] -, juris Rn. 10).
  • BVerfG, 11.11.2008 - 1 BvL 3/05

    Begünstigung von Versicherten mit 45 Pflichtbeitragsjahren und Kürzungen von

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Denn zur Regelung bestimmter Lebenssachverhalte dürfen Stichtage eingeführt werden, obwohl jeder Stichtag unvermeidlich gewisse Härten mit sich bringt (BVerfG, Beschluss vom 11. November 2008 - 1 BvL 3/05 -, juris Rn. 73).
  • EuGH, 27.06.2006 - C-540/03

    DER GERICHTSHOF WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE RICHTLINIE ÜBER DAS RECHT VON

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Denn die diesbezüglich niedrigere Nachzugschwelle beruht nicht auf der gesetzgeberischen Annahme fehlender Integrationserheblichkeit weitergehender Sprachfertigkeiten des Ehegatten, sondern vielmehr auf Erwägungen der Zumutbarkeit des Eingriffs in Art. 6 Abs. 1 GG (vgl. BT-Ds. 16/5065 S. 173 f.) Auch der Gerichtshof geht davon aus, dass der Umstand, dass eine Ehe auf eine dauerhafte Lebensgemeinschaft zielt, während ältere Kinder nicht unbedingt lange mit den Eltern zusammenleben werden, es rechtfertigt, an ältere Kinder höhere Integrationsanforderungen zu stellen als an Ehegatten (EuGH, Urteil vom 27. Juni 2006 - C-540/03 [Parlament./.Kommission]-, juris Rn. 75).
  • EuGH, 15.11.2011 - C-256/11

    Dereci u.a. - Unionsbürgerschaft - Aufenthaltsrecht der Angehörigen von

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Derartige Stillhalteklauseln begründen selbst kein Aufenthaltsrecht, sondern stellen eine gleichsam verfahrensrechtliche Vorschrift dar, die in zeitlicher Hinsicht festlegt, nach welchen nationalen Bestimmungen die Situation eines türkischen Staatsangehörigen zu beurteilen ist (für den Stammberechtigten: EuGH, Urteil vom 21. Oktober 2003 - C-317/01 [Abatay/ Sahin]-, juris Rn. 62 ff., für den Familienangehörigen: EuGH, Urteil vom 15. November 2011 - C-256/11 [Dereci]-, juris Rn. 88).
  • BVerwG, 26.01.2017 - 1 C 1.16

    EuGH soll Unionsrechtskonformität des Visumerfordernisses beim Ehegattennachzug

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 11 B 16.16
    Schulungen, die erst nach der Einreise einsetzten, wären daher nicht gleich wirksam (vgl. [zum Ehegattennachzug] BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 1 C 1.16 -, juris Rn. 19, m.w.N.).
  • EuGH, 21.10.2003 - C-317/01

    WIRD VON TÜRKISCHEN FAHRERN IN DEUTSCHLAND ZUGELASSENER LKWS, DIE DIE STRECKE

  • EuGH, 29.03.2017 - C-652/15

    Tekdemir - Vorlage zur Vorabentscheidung - Assoziierungsabkommen zwischen der

  • EuGH, 09.12.2010 - C-300/09

    Toprak - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer -

  • EuGH, 12.04.2016 - C-561/14

    Genc - Vorlage zur Vorabentscheidung - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei -

  • EuGH, 11.05.2000 - C-37/98

    Savas

  • EuGH, 17.09.2009 - C-242/06

    Sahin - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer -

  • BVerwG, 27.09.1978 - 1 C 79.76

    Unbestimmte Rechtsbegriffe - Auslegung - Rechtsstaatsprinzip - Grundsatz der

  • EuGH, 07.11.2013 - C-225/12

    Demir - Vorabentscheidungsersuchen - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Art. 13

  • EuGH, 13.03.2014 - C-38/13

    Nierodzik - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Richtlinie 1999/70/EG -

  • EuGH, 29.04.2010 - C-92/07

    Kommission / Niederlande - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Stillhalteklauseln

  • EuGH, 16.06.2011 - C-484/07

    Pehlivan - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Familienzusammenführung - Art. 7

  • BVerwG, 09.02.1983 - 1 B 17.83

    Anforderungen an den Nachzug eines minderjährigen Ausländers mit einer im

  • EuGH, 10.04.2008 - C-398/06

    Kommission / Niederlande

  • EuGH, 09.12.2010 - C-301/09

    Oguz

  • BVerwG, 07.05.1981 - 1 B 257.78

    Ermessen der Ausländerbehörde - Erteilung der Aufenthaltserlaubnis - Ehemann der

  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.1981 - 1 S 2301/80

    Nachzug eines pflegebedürftigen Elternteils eines ausländischen Arbeitnehmers

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.1981 - 18 B 1183/81
  • BVerwG, 07.04.2009 - 1 C 17.08

    Visum; Familienzusammenführung; Kindernachzug; Altersgrenze; getrennt lebende

  • BVerwG, 26.08.2008 - 1 C 32.07

    Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher

  • BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09

    Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.10.2011 - 11 B 3.10

    Visum; Kindernachzug zu allein sorgeberechtigtem Elternteil; Türkei; Anerkennung

  • BVerwG, 24.10.1996 - 1 B 180.96

    Ausländerrecht - Voraussetzungen für das Eingreifen der Härteklausel des § 20

  • BVerwG, 24.01.1994 - 1 B 181.93

    Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde wegen nicht genügender Darlegung der

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.07.2017 - 11 B 5.16

    Visum für Kindernachzug - Sorgerechtsübertragung durch türkisches Gericht -

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.01.2012 - 11 N 100.11

    Kindernachzug; Getrenntleben beider Elternteile im Bundesgebiet;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.08.2020 - 12 B 18.19

    Familiennachzug; Kindernachzug; Antragstellung; Vorsprachetermin;

    b) Es ist auch nicht ersichtlich oder im Berufungsverfahren geltend gemacht, dass dem Kläger alternativ eine positive Integrationsprognose gestellt werden kann (zu den Anforderungen: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2017 - OVG 11 B 16.16 - InfAuslR 2018, 1, juris Rn. 48 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2023 - 12 S 474/22

    Rechtmäßiger Aufenthalt aufgrund von EGRL 109/2003 Art 16 Abs 1

    Ein Beherrschen der deutschen Sprache im Sinne von § 32 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 AufenthG erfordert grundsätzlich - wie das Verwaltungsgericht richtig erkannt hat - gemäß § 2 Abs. 12 AufenthG Sprachkenntnisse, die dem Niveau C 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen entsprechen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 12.02.2021 - OVG 3 S 8/21 -, juris Rn. 9, vom 25.08.2020 - OVG 12 B 18.19 -, juris Rn. 27, und vom 28.09.2017 - OVG 11 B 16.16 -, juris Rn. 35 ff.; VG Berlin, Urteil vom 25.07.2016 - 19 K 315.15 V -, juris Rn. 40; Eichenhofer in: Huber/Eichenhofer/Endres de Oliveira, Aufenthaltsrecht, 1. Aufl. 2017, VIII. Aufenthalt aus familiären Gründen, §§ 27 bis 36 AufenthG, Rn. 859).
  • VG Berlin, 13.01.2020 - 34 K 304.18

    Erteilung eines Visums zum Nachzug zum ausländischen Ehegatten

    Entscheidend für diese Erteilungsvoraussetzung ist, ob die geforderte Sprachkompetenz tatsächlich vorliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 2012 -BVerwG 10 C 11/12-, juris Rn. 27 = NVwZ 2013, 947; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2017 - OVG 11 B 16.16 -, juris Rn. 38).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.02.2021 - 3 S 8.21

    Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Erteilung eines Visums zur

    Hierzu zählen auch besondere Sprachkenntnisse (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2017 - OVG 11 B 16.16 - juris Rn. 32 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht